Letzte Aktualisierung: 24. Juni 2025
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Knowledge Genie GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Medienkommunikation, Public Relations und verwandten Bereichen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag.
(2) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und den Standards der Branche. Alle Leistungen werden mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erbracht.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen.
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Materialien und Informationen frei von Rechten Dritter sind oder entsprechende Nutzungsrechte vorliegen.
(3) Verzögerungen, die durch unzureichende oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) Der Auftraggeber ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt sind.
(1) Alle vom Auftragnehmer im Rahmen der Auftragserfüllung erstellten Werke (Texte, Konzepte, Grafiken, etc.) unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers.
(2) Der Auftraggeber erwirbt mit vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
(3) Eine weitergehende Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers und kann mit zusätzlichen Vergütungsansprüchen verbunden sein.
(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(3) Von der Vertraulichkeitsverpflichtung ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder die zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Auftrags an Dritte weitergegeben werden müssen.
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(3) Im Fall der Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigungen bedürfen der Schriftform.
(1) Der Auftragnehmer beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(2) Sofern im Rahmen der Auftragserfüllung personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt.